AGB

Allgemeines

(1.1)

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, schriftlich bestätigt wurden.

(1.2)

Verbraucher im Sinne dieser AGB’s ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechts fähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Angebot und Vertragsgegenstand

(2.1)

Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen frei bleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individual vertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2.2)

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

(3.1)

Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (zum Beispiel im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (zum Beispiel Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten nach Maßgabe der Ziffer 3.3.
Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahme gebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3.2)

Bei Teillieferungen, die durch das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

(3.3)

Verpackung- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht.

(3.4)

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie z.B. dem „Grünen Punkt“) tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Kontakt, wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht der Fall sein, werden Sie die Möglichkeit haben, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Lieferung und Lieferzeiten

(4.1)

Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.

(4.2)

Beim Erwerb mehrerer Artikel über unterschiedliche Artikelangebote ist das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG berechtigt, aus abwicklungstechnischen Gründen keine Gesamtlieferung vorzunehmen.

(4.3)

Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil z.B. die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder dem Treppenaufgang des Kunden passt, oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunde mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(4.4)

Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, hat der Kunde, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt spätestens drei Tage nach Zahlungseingang, bei kundenspezifischen Anfertigungen spätestens sieben Tage nach Zahlungseingang.
Gefahrenübergang und Gewährleistung

(5.1)

Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten beim Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde. Dies gilt nicht, wenn der Besteller dem Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (siehe 5.2).

(5.2)

Der Kunde hat offenkundige Mängel spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber dem Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, geltend zu machen. Es genügt dabei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Nichteinhaltung dieser Frist ist das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, berechtigt, aus den Mängeln resultierende Ansprüche des Bestellers abzulehnen.

(5.3)

Die Verjährungsfrist für Gewährleitstungsansprüche bei Mängeln an Neuwaren beträgt sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

(5.4)

Die Verjährungsfrist für Gewährleitstungsansprüche bei Mängeln an Gebrauchtwaren beträgt sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt ist eine Gewährleistung auf Gebrauchtwaren ausgeschlossen.

(5.5)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

(5.6)

Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung vom Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG leistet keine Gewähr für einen Fehler, der durch eine unsachgemäße Reparatur durch den Käufer oder einen nicht durch den Verkäufer autorisierten Dritten entstanden ist. Eine entsprechende substantiierte Behauptung des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, wonach der Mangel hierauf zurückzuführen ist, hat der Kunde, sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer handelt, zu widerlegen.

(5.7)

Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

(5.8)

Die vorstehend genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG nach Ziffer 6 dieser AGB haftet, oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
Haftungsbeschränkung und Mängelhaftung

(6.1)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften mit dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

(6.2)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 6.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten). Die Haftung des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

(6.3)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 6.1 noch von Ziffer 6.2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypisch vorhersehbare Schäden handelt.

(6.4)

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

(6.5)

Darüber hinaus hat das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG das Wahrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung.
Zahlung

(7.1)

Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, sofort ohne Abzug fällig.

(7.2)

Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Bestellformular zur Auswahl.

(7.3)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, behält sich vor, den Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen.

(7.4)

Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(7.5)

Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz.

(7.6)

Die Aufrechnung ist außer bei vom Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Eigentumsvorbehalt

(8.1)

Sämtliche vom Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

(8.2)

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Unternehmens Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Rücktritt

(9.1)

Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(9.2)

Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
Rückgaberecht / Widerrufsbelehrung für Verbraucher

(10.1) Widerrufsbelehrung

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.

(10.2) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG
Wirtsgrund 1a
91086 Aurachtal
Deutschland
Fax : +49 (0)9132 – 835689
E-Mail: info@spurio-eisenflechterei.de

(10.3) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(10.4) Besondere Hinweise

Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

(10.5) Rücksendung

Wir bitten Sie, unseren Rücksendeschein für die Rücksendung zu benutzen, und die Ware aus versicherungstechnischen Gründen als Paket an uns zurückzuschicken. Sollten Sie nur einen Teil der Ware tauschen oder zurückgeben wollen, senden Sie uns nur diese Ware(n) zurück (bzw. widerrufen Sie nur in soweit). >>> Rücksendeschein <<<

Ende der Widerrufsbelehrung
Abtretbarkeit von Ansprüchen

(11.1)

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
Datenschutz

(11.1)

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

(11.2)

Der Kunde ermächtigt das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

(11.3)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

(11.4)

Das Unternehmen Spurio Eisenflechterei GmbH & Co. KG, gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(11.5)

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

(11.6)

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Schlußbestimmungen

(13.1)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

(13.2)

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Erlangen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(13.3)

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend Verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(13.4)

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.